Gefährliche Ausschreibungsfallen

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Unkenntnis und Fehleinschätzungen

Kommunen müssen immer dann ausschreiben, wenn die landesspezifischen Wertgrenzen und im europäischen Verfahren die Schwellenwerte überschritten werden. Dabei sind in einem Vergabeverfahren unterschiedliche Schwellenwerte und Wertgrenzen zu berücksichtigen. Eine EU-weite Ausschreibung kommt immer dann zum Tragen, wenn im Bereich der VOL für einen öffentlichen Auftraggeber 207.000 € und höher durchbrochen werden. Die entsprechenden Wertgrenzen sind nach Bundesländern unterschiedlich und auch der Bund selbst hat andere Schwellenwerte und Wertgrenzen. Vielfältige Gründe stehen den Kommunen in der Praxis im Weg, wenn es darum geht, speziell bei der Neuinstallation von Straßenleuchten alle gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien einer Ausschreibung zu erfüllen.

VIDEO 1 „Gefährliche Ausschreibungsfallen“

Angefangen bei der Seltenheit solcher Ausschreibungen spannt sich der Bogen der Hindernisse dabei vom Personalmangel über inhaltliche Unkenntnis bis hin zu Fehleinschätzungen von bestehenden Straßenbeleuchtungs-Verträgen, die häufig mit Unternehmen aus der Energiebranche bestehen. Auch die falsche Form des Vergabeverfahrens wird gewählt, etwa wenn Ausschreibungen als Bauleistungen ausgeschrieben werden, obwohl die Lieferung von Straßenleuchten im Vordergrund steht. Statt der VOB für sogenannte Bauleistungen, kommt bei der Straßenlichtsanierung, d.h. der Umstellung auf LED, die VOL zum Tragen, da hier die Lieferung von Leuchten im Vordergrund steht und nicht das Austauschen, das Montieren und Demontieren von Lampen.

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Konzept, Text, Video:  Team Hettich & Lehmann, München

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